Apr 08
Demokratie und Recht, Gesellschaft No Comments
Die Stützen der Gesellschaft und deren Eckpfeiler für ein solides Haus
„Nur für die Sicherheit unerlässliche Aktivitäten würden weitergehen: Gefängnisse, Polizei, Verkehrskontrollen.“
Aus: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,755771,00.html
Hatte ich mir ja schon am 03.04. durch den Kopf gehen lassen. Das mit den Verkehrskontrollen hatte ich nicht bedacht, ist mir allerdings immer noch unklar.
Apr 05
Allgemein, Demokratie und Recht, Gesellschaft No Comments
Barack Obama, der “mächtigste Mann der Welt”, tritt für eine zweite Amtszeit an.
Offizielle Begründung: Es ist ihm bisher nicht gelungen, auch nur ein einziges seiner Wahlversprechen zu erfüllen und also braucht er eine 2. Chance.
Das wäre dann wohl eine Wiederwahl aus Mitleid.
Mrz 31
Allgemein, Demokratie und Recht, Fundstücke, Geld, Gesellschaft 2 Comments
Oder eben doch. Weil es keiner kennt.
Die Zeitschrift „Merkur. Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken“ ist sicher nur den zuzuordnenden Fachleuten ein Begriff und selber habe ich auch nur hie und da etwas geblättert.
Wie jedes Heft kostet auch April 2011, Nr. 743 insgesamt 12,00 Euro und ist damit für die Allermeisten eben nicht die billigste Alternative, nur mal so etwas vor sich hin zu lesen.
Aber allein der erste Artikel in diesem Heft ist sicher ein Vielfaches wert. Gut geschrieben und über weite Strecken auch für „jedermann“ lesbar. Das macht aber nicht den Wert des Artikels, sondern der Wert liegt darin, dass unübersehbar ganz lange über ihn gesprochen und gestritten werden kann – und dies zusätzlich zum originären Erkenntnisgewinn. Da steht mehr drin, als drinsteht.
Lohnt aber nicht, dies zu erörtern, wenn niemand den Artikel kennt. Hier soll nur gesagt werden, dass der Erwerb des Heftes sogar dann lohnt, wenn das nur unter Verzicht und Opfern möglich wäre.
Wie gesagt, es steht mehr drin, als die akademische Titelformulierung vermuten läßt, die sicher Nichtakademiker eher abschreckt und Akademiker zu einem „das Übliche!“ verleitet und gähnen läßt.
(Den Akademikern sei das unbenommen, da an theoretischem Fachsimpeln wirklich kein Mangel herrscht.)
Allen anderen sei angeraten, ausnahmsweise mal verschwenderisch zu sein und sich das Ding trotzdem zu besorgen, meinetwegen illegal.
Der betreffende Artikel ist von Hermann Lübbe und nennt sich „Die Werte, die Kultur und das Geld“
PS
Wenn ich sage, man könne drüber streiten, heißt das gewisslich, entgegen dem logischen Anschein von Lektürebegeisterung, man kann anderer Meinung sein, zumindest in Detailpunkten – und es öffnet sich ein ganzer Kosmos an Verstehen, Denken und Erkenntnissen. Es ist gar nicht wichtig, einhelliger Meinung zu sein. Womöglich sogar hinderlich, den ganzen Reichtum zu entdecken.
Mrz 23
Demokratie und Recht, Gesellschaft 3 Comments
Vom Ersteren habe ich nicht die mindeste Ahnung, vermute jedoch, dies sei ein Schutz der Gefühle vor Übergriffen des Verstandes. Bei Zweiterem bin ich mir ziemlich gewiss, dies ist die unterjochung des Verstandes durch das Kalkül der Wirtschaft.
Die Umdeutung von Rechtsgepflogenheiten sind immer nur eine geänderte Übereinkunft, aber richtig blöd ist, wenn man die auch schriftlich kodifiziert. Dann muss eben richtig viel geändert werden, was einen Haufen Ärger und Arbeit macht.
In dem Sinne hat die Staatengemeinschaft namens UNO ab jetzt richtig viel zu tun. Zumal dann gleich der Sonderfall eines exemplarischen Beispiels eingearbeit werden muss.
Andererseits lohnt die Arbeit wohl kaum, denn niemand, wirklich niemand, kann zukünftig irgendwelche UNO-Aktionen ernst nehmen ohne gleichzeitig den Zweifel zu unterdrücken, ob dem bekannten Einzelfall ein weiterer folgen könnte. Vielleicht sollte eine unbeschädigte Parallelorganisation gegründet werden und die UNO besser gleich abgewickelt?
Die UNO hat es sanktioniert, entgegen dem eigenen Rechtsfundament, dass mit militärischen Mitteln
von außen in die inneren Angelegenheiten eines Staates eingegriffen werden kann und muß, wenn das eigene Gefühl der Außenstehenden das irgendwie sinnvoll und zukunftsweisend empfindet.
Da entsteht eine bewaffnete Rebellion in einem Staat (einem von der Uno anerkannten Staat!!!), und dieser setzt der Staat naturgemäß zum Selbstschutz bewaffneten Widerstand entgegen.
Der Präzedenzfall ist nun: Die UNO nimmt sich das Recht, die Legitimität solchen Staates aufzuheben und neu zu überdenken, welche Seite der internen Gegenüber wohl wünschenswerter ist und mit Gewalt von Aussen dieses durchzusetzen. Dem so durchgesetzten Sieger kann ja dann bis zum Widerruf wieder Legitimität verliehen werden… (bei gutem Gehorsam?)
Ich rede von Libyen, da wo das Volk merkwürdigerweise wenig Anteil daran nimmt, dass bewaffnete Parteien einander bekämpfen. Opfer ist es sowieso – als Kollateralschaden, wie ja jene UNO-indizierten NATO-Vernichtungsschläge gezeigt haben. Also weder für noch gegen ist das Volk oder eben nur unentschieden oder flüchtet das Staatsvolk gerade, weil es sich nicht beteiligen will?
Jetzt ist jedenfalls klar, was immer da kommt in diesem Land, die bisherige Staatsgallionsfigur muss mindestens vernichtet werden, wirklich vernichtet, sonst gibt es für die außenstehenden Kriegsteilnehmer unübersehbaren Schaden – auch in den eigenen Ländern.
Die heimischen Medien würden doch die Tage zählen, innerhalb derer eine 360 Grad Drehung vollführt wurde. Und für die UNO gilt genau dasselbe. Alles darf kommen, sogar die allerschlimmsten Verächter dürften das sein, nur eine einzige Sache darf nicht passieren, keinesfalls: die jetzigen Personen der Staatsmacht dürfen nicht die Oberhand behalten. Mag auch die Staatsmacht sogar bleiben, wie sie ist, es müssen andere Personen her!!! Das ist das unabdingbare Mindestziel.
Früher hätte man das Aufruf zum Mord genannt… naja die UNO ist eben auch nicht mehr, was sie mal gewesen sein könnte…
Weiter ist natürlich spannend, warum und wie darüber in Deutschland debattiert wird. Der amtierenden Regierung wird von Freund und Feind mangelnde Gefolgschaftstreue für den Kriegsherrenclub vorgeworfen… weil das sicher und vielleicht doch mal wirtschaftliche Nachteile haben könnte.
Wie in einem billigen Krimi oder im Erschießungskommando muss jeder abdrücken, damit keiner sich weniger schuldig vorkommen darf
Ach ja, und wenn sich jemand die neuen ungeahnten Möglichkeiten der neuen UNO-Ordnung mal durch den Kopf gehen lassen will, empfehle ich den zwar alten aber eben hochaktuellen Film:
„Queimada“ mit Marlon Brando in der Hauptrolle, als er noch jung und beweglich war…
Mrz 11
Allgemein, Demokratie und Recht No Comments
Mietrecht: Anwaltskosten als Schadensersatz
Verlangt der Vermieter beharrlich eine Renovierung aufgrund einer rechtswidrigen Schönheitsreparaturvereinbarung, muss der Vermieter die Kosten für den Anwalt des Mieters ersetzen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichts Berlin, wie die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.
Mieter können in der Regel den Ersatz auch der außergerichtlichen Anwaltskosten vom Vermieter verlangen, wenn sie zu Unrecht in Anspruch genommen werden, erläutern die DAV-Mietrechtsanwälte.
Landgericht Berlin, Urteil vom 21. April 2010 – 67 S 460/09
Unser Buchtipp:
Schmidt-Futterer: Mietrecht: MietR
Kommentar
10., neu bearbeitete Auflage 2011. Buch. LI, 2906 S. In Leinen
C. H. Beck ISBN 978-3-406-60286-3
Mrz 09
Demokratie und Recht, Gesellschaft No Comments
Es passt doch, wenn in Zeiten durchrationalisierter Vernunft, einerseits das vereinzelt sichtbare Triebhafte und Animalische still bewundert und schaudernd laut reglementiert wird und anderseits risikobewusst nach sichernden Maßnahmen Ausschau gehalten. Nichts ist so anfällig wie ein hoher Organisationsgrad.
Das Animalische – ach herrlich dieser Auswuchs eines genetischen Programmcodes und doch so entsetzlich in dieser so wenig steuerbaren Erscheinung. Der Anarchie der Natur wird die Disziplin der Zivilisation und Sozialisation entgegengesetzt. Mangelnder Einsicht ein Gesetz. Es dürfen auch ein paar mehr sein.
Als vor anderthalb Jahrhunderten massenhaft die Einsicht in tradierte Geschlechterrollen schwand, begann eine langsame Neuorganisation.
- Langsam deshalb, weil der Schwund vor allem bei der benachteiligten Seite von Mann und Frau zutage trat.
- Neuorganisation deshalb, weil es vornehmlich um Gerechtigkeit ging, welche vernünftig in Recht umgesetzt werden sollte.
Mahn- und Erinnerungstag wurde 1911 international als der 8. März festgesetzt, an welchem Fortgang und Fortschritt geprüft werden sollten. Dabei sind Etappen auszumachen.
- Der Zugang zum allgemeinen Berufsleben war eher der Vakanz der Männer in Kriegszeiten geschuldet, und, wie sich in den 50ern zeigte, für die Frauen ein eher verzichtbarer Gewinn.
- Immerhin bis 1971dauerte es, da das allgemeine Frauenwahlrecht in Europa durchgesetzt war.
- Zu diesem Zeitpunkt ungefähr entdeckte auch die Frau sich selber und subjektivierte kurzerhand die eigene Befindlichkeit am Objekt der sexuellen Begierden.
Dann ging es Schlag auf Schlag. Frauen wollten nicht nur studieren wie zuvor, sondern danach den Beruf auch ausüben, wo doch vorher die Universität nur eine gediegene Sektion am Heiratsmarkt war. Frauen sollten gleichen Lohn wie Männer erhalten, was hieß, den Männern sollte nicht der Bonus als Familienernährer gestrichen werden, sondern die Frauen wollten diesen eben auch. Dann flogen Frauen auch in den Kosmos und wurden in die Schützenlinien des Militärs eingereiht.
All diese Entwicklungen hätte man am gestrigen 100. Kontrolltag feststellen und vermerken können, hat man aber nicht. Der Tag ist zwar politischer Natur, aber als solcher auch verbraucht.
Zudem geht es längst nicht mehr um gleiche Rechte, es geht zunehmend darum, dass die Frauen diese auch wahrnehmen. Und was Frau nicht will, zu dem muss Mann eben gezwungen werden.
Das war die Geburtsstunde der Quote.
Entweder gleichmäßig durchmischt oder es geht gar nichts mehr! Entweder wird pari geführt oder eben überhaupt nicht. Man stelle sich vor, Betriebe werden abgewickelt und Gerichtssitzungen ausgesetzt, Parlamentstagungen abgesagt nur weil ein Gleichstand der Geschlechter nicht vorliegt.
Und die Frauen verweigern sich!
In Norwegen müssen bereitwillige Frauen je in 4 Aufsichtsräten sitzen, weil es so wenige sind und es sonst zappenduster für die Konzerne wäre… Das sind günstige Verhandlungspositionen für das Salär.
Italien und Frankreich haben nachgezogen und Resteuropa wird sich auch nicht verweigern.
Aber das ist alles pillepalle.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ging noch ein Stück weiter. Dem geht es schon um biologische Transformation und Anpassung. Und er scheut auch nicht davor zurück, dafür lang gültige Rechtsnormen zu reformieren, z.B. die Vertragsfreiheit.
Jedweder Unterschied zwischen Mann und Frau gilt grundsätzlich als diskriminierend. (Wenn dies die Bekleidungsindustrie erreicht, wird es Unmut geben!) Vorerst sind jedoch nur die Versicherungsgesellschaften betroffen. Selber schuld, wenn die weiterhin gegen Prämie für Eventualrisiken einstehen. Entgegen allen statistischen Tatsachen befindet der EuGH, dass Frauen und Männer ein Unisexrisiko zur Lebenserwartung, diversen Krankheiten, Unfällen im Straßenverkehr, bei Sport und Spiel und allgemeiner Bereitschaft zum Alkoholismus haben.
Wahrscheinlich ist das gut gemeint und soll vornehmlich die Männer ermuntern, doch mindestens so lange zu leben wie die Frauen, schließlich geht es um ihre eigenen Prämien.
Wenn jetzt Männer zur Kinderbetreuung daheim bleiben können, sollten sie auch quotenanteilig das Gebären übernehmen. Wäre doch gerecht, oder?
Jan 17
Allgemein, Demokratie und Recht, Gesellschaft, Produktinformationen, Selbstbetrachtungen 1 Comment
Wir leben in Deutschland immer von allem so weit weg, dass eigentlich nichts wirklich passiert (uns!) und höchstens als intellektuelle Übung reflektiert werden kann?
Und wir leben in Deutschland in so klar und fortschrittlich organisierten, effizient gestalteten Arbeitsteilungen, dass jeder einen überschaubaren Verantwortungsbereich hat, dass er in diesem sich einer unanfechtbaren Kompetenz sicher ist und außerhalb diesem nur bedingt mitreden kann?
Und deshalb sollen wir denen die Entscheidung überlassen, die was davon verstehen?
Aha. Zur Anmerkung:
Ich stehe einer wirtschaftlichen Nutzung der Atomkraft sehr aufgeschlossen gegenüber, trotz der belächelten halbherzigen gesetzlichen Unsinnigkeiten. *
Ich bin aber strikt dagegen, dass ein stillgelegtes, bejahrtes und veraltetes Atomkraftwerk mal so eben wieder in Betrieb genommen wird. Und bei mehreren sowieso.
ich fürchte, im Ereignisfall wohne ich dann doch nicht weit genug weg.
Und eines wußte ich sowieso schon von meiner Urgroßmutter her und mußte nicht durch kürzliche Modeliteratur erinnert werden…
Unverhofft kommt oft. Niemand kennt die Zukunft. Das Schicksal ist eigensinnig. und shit happens…
Und eines auch:
Noch niemals hat eine 100%ige Garantie nicht versagt.
Das wäre ja auch die unendliche Verlängerung des täglichen Wunder!
Aber zum Glück geht uns das alles nichts an:
- jetzt nicht, weil sich andere eine Platte darüber machen müssen… (ich will nichts darüber wissen und das wissen die Zuständigen)
- später nicht, weil es dann für uns nicht mehr von Bedeutung wäre…
Nov 04
Demokratie und Recht, Gesellschaft No Comments
wenn er denn öffentlich und allgemein zugänglich ist, mutet etwas merkwürdig an, oder?
Die Zeitschrift “Context” ist ein “Vertraulicher Informationsdienst zu Fragen der Marktforschung und Gesellschaftsanalyse” und für jedermann im Abonnement für 30.95 Euro monatlich beziehbar. Erscheint 25 mal im Jahr.
Zur Unternehmenskommunikation in Folge 21/2010 wird festgestellt, dass KMU zumeist am Kunden vorbei kommuniziere und die wichtigste Strategie “Glaubwürdigkeit” sei.
Da ist es doch gut, wenn im Impressum der Zeitschrift klargestellt wird, dass “vertraulich” nicht wirklich auf die Inhalte zielt, sondern meint: erst wird bezahlt und dann wird gelesen! Wehe, an einer Diskussion beteiligte sich ein Nichtabonnent, machten sich die Abonnenten gleich allesamt strafbar, denn Vertraulichkeit ist ein durch Rechtsnormen geschütztes Gut.
Okt 27
Allgemein, Demokratie und Recht, Gesellschaft No Comments
nur der Moment wird gelebt. Auch heute.
Am 01.10. war ich gespannt wie ein Flitzebogen… danach entweder unaufmerksam oder einfach erschlafft. Das m-m-muß die Erklärung sein! Es ist jedenfalls undenkbar, dass unsere milliardenschweren europäischen Oberhirten sich selber nicht ernst nehmen. Oder doch?
Jedenfalls sind die 14 Tage rum und eine zweifache Vergessensgrenze überschritten. Es muß an mir liegen, denn ich habe die nachfolgenden Entwicklungen nicht mitbekommen. Ich wage nicht zu sagen, es gab keine. Aber welche? Ob ich die wissen will? Schwer zu sagen. Eigentlich deprimiert die Welt auch so genug.
Das ist es ja überhaupt! Erträglich ist die Welt nur, wenn man sie möglichst ignoriert. Das wirkliche Erleben samt Glück, Spaß und eigener Lebensfreude ist immer nur ganz wenige Meter um die körpereigenen Sensoren drumrum. Und auch das Unglück, Stress und die Existenzangst muß man erst mal auf der eigenen Haut spüren, um aus der intellektuellen Irrealität herauszutreten und um Wirklichkeit zu gewinnen.
Game over…
(Und überhaupt: wozu noch über den Wanderzirkus in der Festung Europa reden, wenn die schützenden Burgwälle bröckeln? Jetzt müssen erst einmal mit gemeinsamer Kraft die offenen griechischen Flanken gesichert werden. Sollen die Roma doch zufrieden sein, sie wurden immerhin nur innerhalb der Mauern verschupst, man hätte sie auch drüber werfen können.)
Okt 26
Demokratie und Recht, Gesellschaft, Selbstbetrachtungen No Comments
Für ihn ist es tatsächlich und ohne jede Abnutzung immer wieder neu eine grundlegende Überraschung, dass festgestellt wird, der Mensch sei ein soziales Wesen…
Die stete Wiederholung der allbekannten Floskel oder auch die Tatsache selber haben natürlich keinerlei Überraschungswert. Das ist klar. Die Überraschung, jener Starkstromstoß durch alle Nervenbahnen samt Reset-Funktion für den Verstand, liegt allein darin, dass ich hilflos der Frage ausgeliefert bin, warum jetzt wohl diese Feststellung erfolgt?
Es ist ziemlich bedeutungslos, ob die Vergewisserung der Sozialität am Kneipenstammtisch oder im Kindergarten mit Konditionierungsabsichten erfolgt oder ob in den eisigen Höhen des Zarathustra jedweder Wissenschaftssparte diese Wiederentdeckung vorangetrieben wird – sogar am Seziertisch der Neurobiologen mit einem philosophischen Hang oder am Apothekerschränkchen der Genforschung ist dies unübersehbar – Fakt und Tatsache sind eins. Der Regen fällt eben von oben nach unten, sonst wär er ja keiner…
Unabänderliche Gegebenheiten haben keinerlei Wahrheitsrelevanz, sie sind einfach, wahr oder falsch kann nur sein, welche Aussage jemand zur Tatsache vorbringt.
Das ist es: Diese neuen Feststellungen lassen auf einen Korrekturbedarf schließen, der mich wirklich überrascht, denn ich muss verpasst haben, dass die Tatsache mal obsolet geworden war.
Versiegt der Regen ist die Fallrichtung irrelevant.
Diese forcierte Neuentwicklung, das soziale Wesen Mensch durch Statistiken zu ersetzen, scheint mir jedenfalls ein möglicher Weg, tatsächlich mit der sozialen Integrität des Individuums aufzuräumen. Ob nun probiotisch links- oder rechtsdrehend ist belanglos, wenn sich das Gegenteil durchsetzt. Kam bisher nach Auseinandersetzung und Meinungsbildung ein „demokratischer“ Abstimmungsprozeß, dessen Auszählung der Mehrheiten in einer mehr oder minder fortdauernden Orientierung mündete,
scheint auch die Dauer nunmehr ein Opfer der Effizienz zu sein. Es gedeiht der Moment, der unverbindliche Augenblick, immer wieder aktuell neu. Der Prozeß wird nur noch ein Konstrukt statistischer Erhebungen, Sequenzprotokolle von Zeitpunkten.
Heute erfolgt die Abstimmung lange vor einer Meinungsbildung und erst das Abstimmungsergebnis wird darüber entscheiden, ob es verlohnt, in eine Auseinandersetzung einzutreten. Doch wozu?
Erstens ist der Moment sowieso schon vorbei und zweitens liegt im Abstimmungsergebnis ja das Resultat womöglicher Meinungsbildung schon vor. Wäre pure Zeitverschwendung. Und Zeit ist Geld. Und Geld ist erstrebtes Vermögen unserer Zeit. (Wozu andere Aktiva und Lebensposten, wenn man für Geld alles kaufen kann?)
Und in der modernsten Form der Abstimmung sind nicht mal Pro und contra notwendig! Ja oder Nein verschmelzen in der Einheit von Yin und Yang im unlösbaren Gegensatz:
DIE erstandene Lösung bedarf keiner Alternative.
„Das gefällt mir“
Wurde dies erst ausgezählt, liegt eine Tatsache vor, die wahrlich alles andere obsolet macht. Jeden Moment neu oder besser: als unaufgeregte Fortschreibung aktuellster Statistik.
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